Samsung hat in ein bereits laufendes Patentverfahren gegen Apple kürzlich das iPhone 5 aufnehmen lassen. Der Vorwurf: Apples neues Smartphone nutze Samsung-Patente ohne Erlaubnis.
Das berichtet der Foss-Patents-Blog. Samsung sei nach einer Woche der gründlichen Untersuchung zu besagtem Ergebnis gekommen. Anschließend kündigte der Hersteller an, gerichtlich gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen. Dabei sei es einfacher, das Apple-Smartphone nachträglich in ein bereits laufendes Verfahren aufzunehmen, statt ein neues zu starten. In der Zwischenzeit wurde das bis vor kurzem noch geltende Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Da das Verbot jedoch durch eine einstweilige Verfügung aufgehoben wurde, ist auch in diesem Fall das letzte Wort noch nicht gesprochen.
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